mit Hendrikje Klein

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Sonntag, 27. Mai 2012

Video zum Bürgerhaushalt in Lichtenberg - mal einfach gesagt



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Bürgerinnen und Bürger traut Euch! Drucken E-Mail
Montag, 22. September 2008 um 22:13

Mein Besuch der dritten Stadtteilkonferenz

Am 22. September fand in Alt-Lichtenberg die dritte Stadtteilkonferenz statt. Hier kommen Bürgerinnen und Bürger miteinander ins Gespräch, machen Vorschläge zum Bezirkshaushalt 2010 und stimmen darüber ab. Der erste Eindruck der Konferenz war durchaus angenehm.

Kerstin Beurich (Stadträtin für Schule, Sport und Soziales) und Claudia Schulz (Stadtteilmanagerin) eröffneten die Veranstaltung mit Informationen über vergangene Jahre, über aktuelle stadtteilspezifische Entwicklungen und über die bezirkliche Haushaltslage.
So wurde berichtet, dass 21 von 31 Vorschlägen trotz schwieriger Haushaltslage in 2009 umgesetzt werden sollen. Hierzu gibt es einen Entwurf des Bezirksamtes, welcher in den nächsten Wochen in den Fachausschüssen beraten wird. Beim Bürgerhaushalt 2010 sollen die Diskussionen verstärkt auch zu Mindestausstattungen und Einsparungen geführt werden. Über 30 Millionen Euro des Bezirkshaushaltes entscheiden die Bürgerinnen und Bürger. Hinzu kommen neu die Bauinvestitionen mit etwa 4 Millionen Euro. Diese insgesamt 34 Millionen Euro stehen nicht zusätzlich zur Verfügung. Sie können in dem Bürgerhaushaltsverfahren umverteilt werden, so wie es auch die Bezirksverordneten in den Haushaltsberatungen machen. Das liegt an den gesetzlichen Rahmenbedingungen in Berlin. 
Für eine gute Rahmenbedingung während der Veranstaltung sorgte Frau Berger von der "kids-OASE". Sie übernahm die Kinderbetreuung. Bei ihr können sich die Kinder wohl fühlen, wenn die Großen nebenan diskutieren.

Nach der Einführung ging es nun um die Aufteilung in Arbeitsgruppen. Vier wurden gebildet: (1) Kinder und Jugendliche; (2) Senioren; (3) Familie, Freizeit und Sport; (4) Stadtentwicklung. Ich war in der Arbeitsgruppe 3. Hier wurden von den zwei Moderatorinnen Vorschläge vorgestellt, die schon zu früheren Veranstaltungen im Kiez entwickelt wurden. So wünschen sich zum Beispiel Jugendliche eine Skaterbahn im gerade neu entstehenden Landschaftspark Herzberge. Leider war eine fachliche Diskussion kaum möglich, weil keiner den aktuellen Sachstand kannte. Zwei Mitarbeiter der Lichtenberger Verwaltung waren anwesend und sehr bemüht uns zu helfen. Doch wäre es aus Sicht der TeilnehmerInnen der Arbeitsgruppe cleverer gewesen, wenn die beiden Mitarbeiter von dem Vorschlag zum Landschaftspark entsprechend vorher erfahren hätten. Eine gezieltere Vorbereitung wäre so möglich gewesen. Leider schleppte sich die Diskussion so dahin, was auch an der etwas ungemütlichen Atmosphäre lag. Es erinnerte mich etwas an Schule ... unangenehm. Und noch etwas hat mich vor allem als Haushaltspolitikerin gestört. Geld schien keine Rolle zu spielen. Unsere Gruppenmoderatorinnen erweckten den Eindruck, der Bürgerhaushalt sei ein Wunschkonzert. Nach dem Motto, wem fällt was ein, wo der Bezirk Geld ausgeben kann? Vielleicht noch ein Fördertopf,  Radwege überall oder noch eine Skateranlage? Ich glaube es wird deutlich: Ich war enttäuscht. So viel Mühe, Herzblut und Arbeitszeit schienen verpufft.

Nachdem wir wieder alle zusammen kamen und die Vorschläge aus den Arbeitsgrupen vorstellten, stimmten die Berechtigten mit blauen Punkten (jeder hatte 5 Punkte) ab. VerwaltungsmitarbeiterInnen, OrganisatorInnen und Bezirksverordnete sind davon ausgeschlossen. Hier wurde leider deutlich, dass der Großteil der Anwesenden nicht stimmberechtigt war. Das hatte zur Folge, dass nur ein Vorschlag die geforderte Mindestpunktzahl von 25 erhielt. Dieser Vorschlag behandelt die ehemaligen Schulgebäude in der Rüdigerstraße.  Diese sollen entweder als kulturelles Zentrum für alle Generationen entwickelt werden oder mit einem Rückbau Platz für Sport- und Freizeitangebote schaffen. 35 Punkte gab es von den Bürgerinnen und Bürgern dafür.
Insgesamt besuchten gestern 47 Personen die Stadtteilkonferenz. Das müssen nächstes Jahr wieder mehr werden!

Positives zum Schluss:
Meine Erfahrungen bei der dritten Konferenz sind eine Ausnahme. Mir wurde von mehreren Seiten berichtet, dass die ersten zwei Stadtteilkonferenzen besser liefen und stärker besucht waren. Die Gründe werden wir herausfinden und es nächstes Jahr besser machen. Und vor allem:
Bürgerinnen und Bürger traut Euch!

 
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