Der 6. Lichtenberger Bürgerhaushalt erlebte am 16. September mit dem Votierungstag einen seiner Höhepunkte. 2.335 Lichtenberger klebten fünf plus eins Punkte an 24 verschiedenen Orten im Bezirk und gaben damit ihre Stimme für 38 konkrete Vorschläge und nicht zuletzt für unsere Demokratie.

Dafür waren seit Anfang des Jahres viele Menschen tätig. Es begann mit einer neuen Rahmenkonzeption für das Bürgerhaushaltsjahr 2012. Neue Ideen finden sich in jedem Jahr nach Auswertungsrunden mit Beteiligten in der neuen Konzeption wieder. So gab es dieses Jahr den einen zusätzlichen Punkt. Dieser konnte auf einen der Themenbereiche geklebt werden, der ein „Einsparbereich“ sein könnte. Das Ergebnis gibt der Politik und der Verwaltung einen Hinweis, wo sich die Bürgerinnen und Bürger Einsparungen am ehesten vorstellen können.

 Die veränderte Organisation des Diskussionsprozesses ist eine – wie ich finde – eindrucksvolle Neuerung. Erstmalig haben die Stadtteilzentren in eigener Verantwortung die Stadtteilkonferenzen organisiert und durchgeführt. Irgendwie lag das schon immer auf der Hand, dieses Jahr war es endlich soweit und es wurde niemand enttäuscht. Warum auch. Die in den letzten Jahren gesammelten Kompetenzen bei allen Beteiligten bündelten sich zu einem großen Erfahrungsschatz. Allen Mitwirkenden an dieser Stelle großen Dank!

 Auf diese Entwicklung kann unsere Bürgermeisterin Christina Emmrich sichtlich stolz sein. Ohne ihren Mut und ihre Hartnäckigkeit in den letzten sieben Jahren wären wir nicht so weit gekommen.

 Wie geht es nun weiter? Im Moment werden noch alle Punkte gezählt und dokumentiert. Bald bekommen wir eine Liste mit den am meisten unterstützen Vorschlägen. Diese „Favoriten“ werden dann der Bezirksverordnetenversammlung zur Entscheidung übergeben. Diese berät dann gemeinsam mit der Verwaltung und den Beteiligten vor Ort die mögliche Umsetzung. Natürlich wird das auch alles veröffentlicht; denn Transparenz in allen Phasen ist und bleibt ein Wesensmerkmal des Bürgerhaushaltes. So kann, so soll, so muss es weiter­gehen. Den schon aktiven „Bürgerhaushältern“ sage ich: „Danke, und bleiben Sie dabei!“ Den hoffentlich weniger werdenden noch abseits Stehenden rufe ich zu: „Machen Sie mit! Demokratie lebt auch durch Sie, durch Ihre Ideen und Ihr Engagement!“

 Ihre Hendrikje Klein

 Veröffentlicht in der infolinks Oktober 2010.