Gerstern trat der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernsierung der BVV Lichtenberg zu einer Sondersitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stand der Bürgerhaushalt für das Jahr 2011. Wir saßen sechs Stunden mit den Vertretungen der Fachausschüsse und dem Bezirksamt an einem Tisch und diskutierten 75 Vorschläge.

Die Vorschläge entstanden 2009 in den Stadtteilkonferenzen, im Internet oder auf schriftlichen Weg. An dem Votierungstag 2009 konnten die Bürgerinnen und Bürger die Vorschläge mit Punkten bekleben und so ihre Prioritäten festlegen. Diese Auswahl an Vorschlägen bekam als nächstes die Bezirksverordnetenversammlung von Lichtenberg (BVV). In den Fachausschüssen diskutierten die Bezirksverordneten untereinander, mit dem Bezirksamt und auch mit den Einreicherinnen udn Einreichern. Letzteres zeigte sich als besonders hilfreich, da so die Vorschläge sehr konkret besprochen werden konnten. Nach den Fachausschüssen bekommt der Haushaltausschuss alle Beratungsergebnisse und erstellt eine Empfehlung für die BVV. Diese Sitzung fand gestern statt. Die BVV entscheidet voraussichtlich nächsten Donnerstag (24.06.2010).

Und was entscheidet die BVV?

Zu jedem Vorschlag entscheidet die BVV, ob und wie er im Jahr 2011 umgesetzt werden soll. Das Bezirksamt ist dann angehalten, so zu verfahren bzw. zu begründen, warum es doch nicht geht oder wie es anders geht. Das Ganze hat Auswirkungen auf den Bezirkshaushalt 2011. Der wird entsprechend angepasst und auch wieder von der BVV im Herbst beschlossen.

Ja und was wurde nun vom Ausschuss empfohlen?

Ich mag jetzt hier nicht alle 75 Entscheidungen aufschreiben. Puh. Im Moment wird eine Vorlage erarbeitet, wo dann alles drin steht. Nächste Woche ist sie da und dann stelle ich sie hier auf diese Seite ein. So viel Geduld muss jetzt noch sein ;-)