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Montag, 03. November 2008 um 11:55 |
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Ein Tag in München und ich verstehe die Bayerinnen und Bayern etwas besser. Anlass war ein Bildungsseminar der Kommunalakademie der Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Kommunalen Demokratie. Transparenz, Bürgerbeteiligung und partizipative Demokratie mit dem Bürgerhaushalt standen im Mittelpunkt.
Als Seminarleiterin war ich gespannt auf die Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Ich habe mich gefragt, ob sie überhaupt auf meine Moderationsmethoden anspringen. Irgendwie habe ich als Berlinerin einen gewissen Respekt und gleichzeitig genau das Gegenteil in mir, wenn ich an Bayern denke. Der erste November in München entwickelte sich natürlich entgegen aller Befürchtungen als konstruktiv, heiter und gewinnbringend. Ich habe zum Beispiel dazugelernt, dass in den Kommunalparlamenten in Bayern nur mit "ja" oder "nein" abgestimmt werden kann. Wir in Berlin können uns auch "enthalten". In Bayern muss man sich also immer entscheiden, ob ja oder nein. Es sei denn just im Moment der Abstimmung drückt die Blase. In Sachen Bürgerhaushalt gibt es sogar in Bayern erste Entwicklungen. In Ingolstadt interessiert sich der Bürgermeister (CSU) für diese Idee. Er schlägt vor, 10 Euro pro Einwohner kommen in den Topf, über den die Bürgerinnen und Bürger entscheiden können. Das sind ungefähr 1.233.000 Euro. Was daran ein Bürgerhaushalt ist, weiß ich allerdings nicht. Das heißt "noch" nicht. Am 27.11. reise ich nach Ingolstadt zu einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema Bürgerhaushalt. Vielleicht erfahre ich da etwas Neues. Und vielleicht kann ich die Ingolstädter davon überzeugen, dass ein Bürgerhaushalt mehr sein muss als ein Topf mit Geld, mit dem ein Wunschkonzert ausgelöst und die eigentliche Debatte um öffentliche Gelder erstickt wird. Ein Satz eines Teilnehmers ist mir vor allem in Erinnerung geblieben: "Die Bayern hängen immer ein paar Jahre hinterher." |